Deutsche im Ausland

Eine Urnenwahl in den Auslandsvertretungen wäre mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand nicht nur für die Auslandsvertretungen, welche unter anderem Stimmzettel für alle 299 Wahlkreise in ausreichender Menge vorhalten müssten, sondern auch für die wahlberechtigten Auslandsdeutschen verbunden. Für die meisten von ihnen ist die Wahlteilnahme per Briefwahl deutlich einfacher als eine Wahl in Botschaften oder Konsulaten, die eine unter Umständen weite Anreise zu den Auslandsvertretungen bedeuten würde.

Zudem müsste die Wahl früher abgeschlossen werden als in Deutschland, sofern nicht Verzögerungen bei der Ermittlung des vorläufigen amtlichen Ergebnisses in Kauf genommen werden.

Nur auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass beim Versand der Briefwahlunterlagen aktuelle Anschriften vorliegen. Der automatische Versand der Unterlagen ohne vorherigen Antrag würde voraussetzen, dass den zuständigen deutschen Stellen vor jeder Wahl die aktuellen Auslandsanschriften der Wahlberechtigten bekannt sind.

Auslandsdeutsche sind nicht verpflichtet, den deutschen Behörden Umzüge, Geburten von Kindern oder Sterbefälle zu melden. Die Melderegisterdaten sind somit nicht verlässlich. Ein Teil der versandten Briefwahlunterlagen würde unter Umständen seine Adressaten aufgrund veralteter Anschriften nicht erreichen oder eventuell sogar in falsche Hände geraten.

Im Ausland lebende Deutsche dürfen nach den gleichen Bedingungen wie im Inland wohnhafte Wahlberechtigte jeweils eine Unterstützungsunterschrift für einen Kreiswahlvorschlag sowie eine Landesliste leisten.

Voraussetzung ist wie bei allen Unterstützenden, dass sie im entsprechenden Wahlkreis beziehungsweise Land wahlberechtigt sind. Sie müssen daher – auch um überhaupt an der Bundestagswahl teilnehmen zu können – einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis (Anlage 2 BWO) der jeweiligen Fortzugsgemeinde, das heißt der Gemeinde in der sie zuletzt mit Hauptwohnsitz gemeldet waren, stellen.

Die Gemeindebehörde der Fortzugsgemeinde kann dann nach Prüfung das aktive Wahlrecht auf dem Formblatt für Unterstützungsunterschrift des Wahlvorschlags (Anlagen 14 und 21 BWO) bestätigen. Gesonderte Formulare gibt es nicht.

Es besteht die Möglichkeit, sich beim Auswärtigen Amt in eine „Deutschenliste“ eintragen zu lassen und eine E-Mail-Adresse zu hinterlegen:

https://www.auswaertiges-amt.de/de/-krisenvorsorgeliste/387662